Wiederaufnahme von Sitzungen städtischer Gremien

24.04.2020

 

Die Fraktionsvorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung haben sich gestern in einer von Frau Stadtverordnetenvorsteherin Susanne Repp und Herrn Bürgermeister Hans-Peter Seum veranlassten Besprechung dahingehend verständigt, dass die Stadtverordnetenversammlung und auch die Fachausschüsse nach dem 30.04.2020 ihre Arbeit wieder aufnehmen und Sitzungen stattfinden werden.

Auch der Magistrat wird ab dem 13. Mai 2020 seine Sitzungen wieder aufnehmen.

Bezüglich der Stadtverordnetenversammlung bestand Einvernehmen, dass nur 19 statt 37 Stadtverordnete gemeinsam tagen werden. Die paritätische Besetzung ist selbstverständlich. Die Öffentlichkeit wird gewahrt, wobei sich die Anzahl der einzulassenden Besucher an den Möglichkeiten der erforderlichen Abstandsregelungen orientieren wird. Die Stadtverordneten erhalten Mund- und Nasenschutz und werden gebeten, diesen bereits vor Betreten des Bürgerhauses anzulegen. Die Besucher werden zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes verpflichtet. Für eine hygienische Situation um das Mikrofon und das Rednerpult wird gesorgt.

Magistrats- und Ausschusssitzungen werden ausschließlich im Kleinen Saal des Bürgerhauses stattfinden. Dort können die Abstandsregelungen eingehalten werden. Mund- und Nasenschutz wird auch dort zur Verfügung gestellt.

Ortsbeiratssitzungen finden wegen der in der Regel nur beratenden Funktion zunächst bis auf weiteres nicht statt.

 

 
 
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