Brunnen Ober-Schmitten: Trinkwasserversorgung sichern, Optionen verantwortungsvoll prüfen
Die Diskussion über die Brunnen in Ober-Schmitten ist nachvollziehbar und wichtig. Trinkwasser ist ein elementarer Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge. Gerade deshalb müssen Entscheidungen auf Grundlage belastbarer Fakten, der wasserrechtlichen Rahmenbedingungen und einer langfristigen Strategie getroffen werden – nicht auf Grundlage verkürzter Darstellungen.
Die Stadt Nidda benötigt jährlich rund 880.000 Kubikmeter Trinkwasser. Derzeit stammen rund 510.000 Kubikmeter aus dem Bezug über die Fernwasserleitungen der OVAG und rund 370.000 Kubikmeter aus eigenen bestehenden Brunnen. Damit ist Nidda in erheblichem Umfang von einer externen Versorgung abhängig.
Der Erwerb der Brunnen der ehemaligen Spezialpapierfabrik Ober-Schmitten (SPO) war deshalb eine bewusste strategische Entscheidung: Die Stadt hat damit die Möglichkeit geschaffen, die eigene Trinkwasserversorgung langfristig deutlich auszubauen und ihre Abhängigkeit vom Fremdbezug zu verringern.
Für die erworbenen SPO-Brunnen bestanden Wasserrechte in Höhe von 900.000 Kubikmetern und 300.000 Kubikmetern pro Jahr. Darüber hinaus konnte die Stadt im Zuge der Verhandlungen mit dem Insolvenzverwalter den vollständigen Zugriff auf einen weiteren Brunnen sichern, der zuvor bereits teilweise von der Stadt genutzt wurde. Für diesen Brunnen bestand ein weiteres Wasserrecht von 300.000 Kubikmetern pro Jahr zugunsten der ehemaligen Spezialpapierfabrik Ober-Schmitten.
Wichtig ist: Wasserrechte werden nicht beliebig übertragen oder dauerhaft garantiert. Die Entnahme von Grundwasser bedarf einer wasserrechtlichen Erlaubnis des Regierungspräsidiums und geht nicht automatisch mit dem Kauf eines Grundstücks mit Brunnengebäude einher. Umfang, Zweck und Bedingungen einer künftigen Förderung sind daher jeweils im wasserrechtlichen Verfahren durch das Regierungspräsidium zu prüfen und genehmigen.
Um den künftigen Bedarf der Wasserversorgung der Stadt Nidda langfristig weitgehend komplett aus eigener Förderung sicherzustellen, werden nach heutiger Bewertung zusätzlich zu den bisher selbst geförderten Mengen rund 600.000 Kubikmeter pro Jahr benötigt. Die Stadt hat durch den Erwerb der Brunnen somit die notwendige Handlungsoption geschaffen, diesen Bedarf künftig selbst zu decken, indem sie die Trinkwasserförderung auf den erworbenen Grundstücken mit Brunnenanlagen beantragt und ausbaut.
Damit ist zugleich klar: Ein erheblicher Teil der im Gewinnungsgebiet vorhandenen und wasserrechtlich zu prüfenden Fördermöglichkeiten werden für die Trinkwasserversorgung Niddas nicht benötigt. Dieses verbleibende Wasser darf und wird aber nicht unkontrolliert genutzt. Jede Entnahme setzt eine behördliche Erlaubnis voraus und steht unter der Kontrolle der zuständigen Wasserbehörde.
In der öffentlichen Diskussion ist wiederholt pauschal vom „Verkauf der Brunnen“ oder gar vom „Verkauf des Wassers“ die Rede. Dies vermittelt ein falsches Bild. Es geht nicht darum, die Wasserversorgung der Stadt Nidda aufzugeben, alle erworbenen Brunnen oder die für Nidda erforderlichen Ressourcen zu veräußern.
Gegenstand möglicher Überlegungen ist ausschließlich eine Nutzung beziehungsweise ein möglicher Teilverkauf von Kapazitäten, die nach einer verlässlichen Absicherung des Bedarfs der Stadt nicht benötigt werden. Die Trinkwasserversorgung der Bürgerinnen und Bürger hat dabei für mich selbstverständlich uneingeschränkt Vorrang und höchste Priorität.
Hierzu werden auch Gespräche mit der OVAG geführt. Das abgestimmte Gespräch beim Regierungspräsidium Darmstadt hat gezeigt, dass sowohl die Stadt Nidda als auch die OVAG an einer sachlichen Verständigung über die künftige Nutzung des Gewinnungsgebiets Ober-Schmitten interessiert sind.
Die Brunnen wurden über viele Jahrzehnte für die Papierproduktion in Ober-Schmitten genutzt. Dabei wurden nach vorliegenden Angaben rund 1.000.000 Kubikmeter Wasser pro Jahr entnommen. Eine gewerbliche Nutzung ist daher grundsätzlich kein neues Thema für den Standort.
Gleichwohl gilt: Vor einer Entscheidung über einen möglichen Teilverkauf oder eine sonstige Nutzung muss eindeutig feststehen, wer das Wasser zu welchem Zweck und unter welchen verbindlichen Bedingungen nutzen soll. Dazu gehören insbesondere die Auswirkungen auf das Grundwasser, die wasserrechtliche Zulässigkeit, der Vorrang der öffentlichen Trinkwasserversorgung, mögliche Umwelt-, Infrastruktur- und Verkehrsfolgen sowie die wirtschaftlichen Bedingungen für die Stadt.
Eine Entscheidung wird daher nur auf einer transparenten, rechtlich belastbaren und wirtschaftlich verantwortbaren Grundlage getroffen. Die zuständigen städtischen Gremien werden in die weitere Beratung einbezogen.
Die Sorgen vieler Bürgerinnen und Bürger nehme ich ernst. Emotionen sind bei einem so wichtigen Thema verständlich. Sie helfen aber nicht weiter, wenn mit unvollständigen Informationen der Eindruck erweckt wird, die Stadt wolle ihre Wasserversorgung aus der Hand geben.
Das Gegenteil ist der Fall: Mit dem Erwerb der SPO-Brunnen hat die Stadt Nidda eine wesentliche Voraussetzung geschaffen, ihre Wasserversorgung langfristig stärker in die eigene Hand zu nehmen. Daran halte ich fest. Für die weitere Diskussion bitte ich um einen sachlichen Austausch auf der Grundlage der Fakten.